Staatshaushalt
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Staatshaushalt ist die merkantilistische Erfindung schlechthin. Sie besteht darin, eine juristische Person mit einer spezifischen Buchhaltung einzuführen
Jeder Staatshaushalt setzt sich aus den Staatseinnahmen und -ausgaben als haushaltswirksame Staatstätigkeiten zusammen. Die Begriffe Staatseinnahmen und -ausgaben werden in Art. 110 GG beim Ausgleichsgebot zwar erwähnt, aber nicht definiert;[1] auch die BHO lässt eine Legaldefinition vermissen. Sie geht in § 8 BHO und weiteren Bestimmungen davon aus, dass die Begriffe allgemein bekannt sind. Staatseinnahmen entstehen insbesondere aus der kassenwirksamen Vereinnahmung von Steuern (Inlandsbezug) sowie Zinsen aus Vermögensanlagen (Inlands- und Auslandsbezug) oder Devisen (Ausland). Ausgaben sind zu leisten für Investitionen (Bundesstraßen, öffentliche Bauten), soziale Zwecke (Transferleistungen aller Art), Bildung, Landesverteidigung, Zinsen und Tilgung für Kreditaufnahmen. Damit besteht der Staatshaushalt ausschließlich aus Fließgrößen. Bestandsgrößen wie Staatsvermögen und Staatsschulden werden gesondert ermittelt.
Staatsvermögen und Staatsschulden[Bearbeiten]
Das Staatsvermögen ist die Gesamtheit der dem Staat gehörenden beweglichen und unbeweglichen Sachen. Hierzu gehören Sachen im Gemeingebrauch (Infrastruktur wie Staatsstraßen, Autobahnen, Wasserstraßen), Finanzvermögen (Beteiligung an staatlichen Betrieben, Staatsforderungen wie staatlicher Besitz von Staatsanleihen fremder Staaten), Verwaltungsvermögen (Amtsgebäude) und unbebauten Flächen (Staatswald). Staatsschulden sind die Verbindlichkeiten eines Staates gegenüber inländischen und ausländischen (Auslandsverschuldung) Gläubigern. Das Reinvermögen ergibt sich, wenn vom Staatsvermögen die Staatsschulden abgezogen werden. Da der Wert des Reinvermögens eines öffentlichen Schuldners weitgehend aus unvermarktbaren Vermögensbestandteilen besteht, ist die Bestimmung seines Reinvermögens (bereits bewertungsbedingt) unmöglich.[3] Die Ermittlung der Residualgröße Reinvermögen ist daher auf Staatsebene nur von untergeordneter Bedeutung und mit Vorsicht zu beurteilen.
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Staatshaushalt ist die merkantalistische Erfindung schlechthin. Sie besteht darin, eine juristische Person mit einer spezifischen Buchhaltung einzuführen
Staat ... Haushalt ... Staatswirtschaft ... politische Öekonomie ... Staatsverschuldung
Als eigentlichen Staatshaushalt bezeichne ich - den von Ricardo kritisierten Übergang - von Steuern zu Anleihen (buhh :Steuern Zölle Abgaben ...)
Der Öffentliche Haushalt ist eine ökonomische Einheit innerhalb einer Wirtschaftsordnung. In Deutschland bilden der Bund, die Länder und die Kommunen die öffentlichen Haushalte. Hauptaufgabe derartiger Haushalte ist der Betrieb einer Infrastruktur, die allen Mitgliedern der Gesellschaft als Staatsleistung zur Verfügung steht. Dazu zählt etwa das Bildungswesen, das Rechtswesen, das Sicherheitswesen oder das Gesundheitswesen. Die wirtschaftlichen Aspekte der öffentlichen Haushalte sind Gegenstand einer eigenen wissenschaftlichen Disziplin, der Finanzwissenschaft.[1] Sie gilt neben der Wirtschaftstheorie und der Wirtschaftspolitik als die dritte klassische Disziplin innerhalb der Volkswirtschaftslehre.
Unter einem Haushaltsplan versteht man in der Finanzwissenschaft den Vergleich von erwarteten Einnahmen und Ausgaben (Kameralistik) bzw. Erträgen und Aufwendungen (Doppik) von öffentlich-rechtlichen Körperschaften wie Kommune, Land oder Bund. Mit der Aufstellung von Haushaltsplänen steuern die Parlamente, Kreistage und Gemeinderäte der Gebietskörperschaften (Bund, Länder, Gemeinden, Gemeindeverbände) sowie die Sondervermögen die Finanzen ihrer Körperschaft. In der Schweiz ist der Begriff Haushaltsplan unüblich, stattdessen ist hierfür Budget gebräuchlich. In Österreich wird auch von Finanzgebarung gesprochen.
In Körperschaften des öffentlichen Rechts spricht man von einem Gemeindehaushalt, Kreishaushalt, Landeshaushalt, Bundeshaushalt oder Staatshaushalt. Für Gemeinden laufen Experimente, den Haushalt in Abstimmung mit den Bürgern zu erstellen (Bürgerhaushalt).
politische_oekonomie
Als '''Staatshaushalt''' bezeichnet man die finanziellen Mittel, mit denen der [[Staat]] wirtschaften kann. + #redirect [[Öffentlicher Haushalt]]
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- Die Planung des Staatshaushaltes und die Erstellung eines Haushaltsentwurfs sind wichtige Instrumente in der [[Finanzpolitik]]. Dabei wird versucht, die Einnahmen des Staates z.B. durch die [[Steuerschätzung]] zu berechnen und anschließend die [[Etat]]s der Ministerien daran anzupassen. Häufig werden fehlende Einnahmen auch durch Schulden ausgeglichen.
Hinweis:
jenseits dieser ökonomischen Differenzen geht es darum, welche Entscheidungen wirtschaftlich und welche politisch getroffen werden sollten. Das ist die Kernfrage seit der Merkantilismus den Staatshaushalt (und mithin die politische Öekonomie) erfunden hat.
[wp]
Material
Monetäre Staatsfinanzierung - als Epoche
Verfügt ein Staat oder Staatenverbund über eine eigene Währung und ist die Notenbank - anders als in Ländern mit unabhängigen Zentralbanken - verpflichtet, die Entscheidungen der Exekutive auszuführen, kann die Regierung geldpolitische Entscheidungen treffen, also beispielsweise die Geldmenge vermindern oder erhöhen.
Durch staatlich gesteuerte Geldmengenerhöhung wurden wirtschaftsgeschichtlich gesehen häufig Schulden getilgt und Konjunktur- oder auch Rüstungsprogramme finanziert, etwa in der Wirtschaftspolitik der Weltwirtschaftskrise oder in Kriegszeiten.
In extremen Ausnahmesituationen, die die Existenz eines Staates bedrohen, sind inflationäre Risiken durch Erhöhung der Geldmenge unvermeidbar (Reparationsforderungen nach dem 1. Weltkrieg, Finanzierung von Kriegs- und Kriegsfolgekosten) und die Bezahlung von Kreditschulden aus Steuereinnahmen ist nach Kriegen meist unmöglich, die Bonität für neue Kredite für durch Kriegseinwirkung wirtschaftlich geschwächte Volkswirtschaften ist kaum gegeben.
Differenz Staatsanleihe
Am 20. Januar 1693 gab die britische Regierung mit der Tontine die erste Staatsanleihe moderner Prägung aus
Ein typischer Vertreter (sozusagen ein Erfinder) des Merkantilismus war A. de Montchrétien (Traicté de l'économie politique, 1615
Die Staatsanleihe beruht auf einer Vorstellung, in welcher der Staat als Haushalt gesehen wird, der sich verschulden kann.
Vor dem Merkantilismus verschuldete sich der Fürst, der natürlich naturwüchsig einen Haushalt führte, also sein Personal verköstigen musste, was er mit allerlei Einnahmen machte.
Das Wetten auf solch künftige Einnahmen machten aus dem Fürst einen Schuldner und aus anderen Personen Gläubiger.
Die Entkoppelung des Haushaltes vom Fürsten wurde möglich, weil die Fürsten so iher Verschuldungen und Verpflichtungen los wurden, man erzählt dazu dass etwa Philipp II. 1568 Achtzigjährigen Krieg der Niederlande gegen Spanien mit einer Staatsanleihe von 3 Millionen Guldenfinanzierte und in der Folge dreimal den "Staatsbankrott" ausrufen musste, und zwar 1557, 1575 und 1596; das betraf auch seine Kriegsanleihen.
Die Petition of Right ist eine Petition, die das Parlament von England 1628
1642 brach der Bürgerkrieg offen aus. Neben der Auseinandersetzung zwischen Monarchie und aufkeimendem Parlamentarismus lassen ...
Wilhelm von Oranien wurde, nachdem er die Bill of Rights unterschrieben hatte, vom Parlament legitimiert, die Regierungsgeschäfte zu führen. Der König war also nicht mehr wie in anderen europäischen Staaten von Gottes Gnaden legitimiert, sondern direkt vom „Volk“. Der Begriff „Glorreiche Revolution“ rührt daher, dass der vorherige Systemwechsel durch Cromwell (Enthauptung Karls I. 1649) blutig gewesen war. In den folgenden Jahren wurden weitere Gesetze erlassen, die die Stellung des Parlaments stärkten, Neuwahlen spätestens alle drei Jahre vorschrieben und die Richter weitgehend unabhängig vom König werden ließen.
Am 20. Januar 1693 gab die britische Regierung mit der Tontine die erste Staatsanleihe moderner Prägung aus,[6] 1751 folgte mit dem „Consols bond“ die erste Staatsanleihe auf Grundlage der ewigen Rente.
Im Jahr 1609 wurde mit der Amsterdamer Wechselbank die erste zentralbankähnliche Institution gegründet. Sie war die erste öffentliche Bank, die Forderungen zwischen Konten bargeldlos ausglich und so das Buchgeld einführte.
Die Schwedische Reichsbank gilt als die älteste heute noch existierende Zentralbank. 1656 wurde die Stockholms Banco von der schwedischen Regierung als private Einrichtung zugelassen; trotzdem unterlag sie einer starken staatlichen Lenkung.[1] Die Regierung platzierte den größten Teil ihres Vermögens in der Bank. Gleichzeitig forderte sie, dass entstehende Gewinne mit der Stadt Stockholm und dem Staat geteilt werden.
Beinahe drei Jahrzehnte später (1694) wurde die Bank of England gegründet.[2] Wie die Schwedische Reichsbank wurde auch die Bank of England als Aktiengesellschaft gegründet und hatte als wichtigste Aufgabe, der Regierung Geld zu leihen
Mit der Einführung der Peelschen Bankakte im Jahre 1844 wurde in England erstmals gesetzlich festgelegt, dass alle Banknoten von der Bank of England voll durch Gold gedeckt werden müssen
Dieser so genannte Goldstandard wurde 1873 in Großbritannien eingeführt und in den meisten europäischen Ländern übernommen. Die Einführung des Goldstandards führte dazu, dass die Zentralbanken große Goldreserven zur Deckung ihrer Geldbestände hielten. Das Hauptziel, welches die Zentralbanken damit anstrebten, war die Sicherstellung der Preisstabilität.[3] Mit der Zeit überstieg die Menge an Papiergeld die Menge an Münzen und Edelmetallen deutlich (s. Geldschöpfung). 1914 wurde im Zusammenhang mit dem Ersten Weltkrieg die Golddeckungspflicht in vielen Ländern aufgehoben.
1790 wurde auf Initiative des damaligen US-Finanzministers Alexander Hamilton die „First National Bank of the United States“ gegründet. Die Zentralbank war mit ein Grund für die Gründung der ersten politischen Parteien der USA. Die Federalists befürworteten eine Nationalbank, während Jeffersons Republikaner sie vehement ablehnten. Der Konzessionsvertrag dieser ersten Zentralbank der USA lief 1811 während der Amtszeit des republikanischen Präsidenten James Madison aus und wurde nicht verlängert.
Fed 1913
Die Zentralbank hat eine 2-stufige Geschichte. Zuerst - im Merkantilismus - ging es darum, den Haushalt des Fürsten in einen öffentlichen Haushalt zu bringen (Staat). Dann ging es darum, das Geldwesen wieder zu privatisieren (Zentralbank)
Diese Zeit hat noch keinen Namen
Staatsanleihen in Höhe von 27 Millionen ... 1. Juli 1862 durch Abraham Lincoln die Konzession zum Bau einer Bahnstrecke nach Kalifornien. Sie erhielt dafür rund 12 Millionen Acre Land und ... Union Pacific Railroad
Auf Fremdwährung lautende Staatsanleihen heißen international „Sovereign bonds“.
vorläufer: Ein Brief vom 11. Januar 1814 ernannte Nathan Mayer Rothschild zum Beauftragten der britischen Regierung, wobei er französisches Gold aufkaufen und Admiral Wellington aushändigen sollte. Dieser bezahlte hiermit seine Söldner, die mittlerweile nach Frankreich marschierten.[7] Bis Mai 1814 hatte Rothschild der britischen Regierung Edelmetalle im Wert von knapp 1,2 Millionen Pfund zur Verfügung gestellt. Rothschild finanzierte hiermit indirekt die Schlacht bei Waterloo, die am 18. Juni 1815 stattfand
18. März 1848 .... preußischen Nationalversammlung
So etwa nahm Preußen Staatsanleihen aufgrund des Gesetzes „betreffend die Konsolidation Preußischer Staatsanleihen vom 19. Dezember 1869“ auf
Die Zentralbank hat eine 2-stufige Geschichte. Zuerst - im Merkantilismus - ging es darum, den Haushalt des Fürsten in einen öffentlichen Haushalt zu bringen (Staat). Dann ging es darum, das Geldwesen wieder zu privatisieren (Zentralbank)
Die Erfindung der Staatsschuld beruht darauf, dass jemand dem Staat Geld leihen kann, während davor der Staat Geld herstellte.